Lateinamerika

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Sehr geehrte Damen und Herren Botschafterinnen und Botschafter, sehr geehrte weitere Botschaftsangehörige aus Argentinien, Bolivien, Chile, Ecuador, Kolumbien, Paraguay, Peru, Uruguay und Venezuela, sehr geehrter Herr Botschafter Neisinger, sehr geehrter Herr Bundscherer aus dem Auswärtigen Amt, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Monika Hein,

im Namen der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe, möchte ich Sie ganz herzlich zu unserem heutigen Empfang begrüßen. Und ich begrüße Sie auch im Namen des Vorstands der Gruppe, dem neben mir Philipp Murmann, Klaus Barthel, Angelika Brunkhorst und Jens Petermann angehören,

Unser heutiger Empfang schließt die aktuelle Legislaturperiode im Bundestag ab. In diesen vier Jahren haben wir einen sehr intensiven und herzlichen Austausch mit allen Ländern geführt, die unserer Parlamentariergruppe angehören und die mit Botschaften in Berlin vertreten sind.

Wir haben zahlreiche Reisen unternommen – Delegationsreisen und  Einzelreisen. Diese Reisen haben uns die einzelnen Länder, ihre Menschen und Kulturen näher gebracht. Wir haben Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den verschiedenen Ländern getroffen, ebenso wie Staatspräsidenten und Ministerinnen und Minister. Und wir hatten sehr enge Kontakte zur Zivilgesellschaft.

Diese Begegnungen haben aus meiner Sicht immer auf Augenhöhe stattgefunden. Diese Begegnungen waren inhaltlich wertvoll, politisch bedeutsam und menschlich sehr angenehm. Besonders schön fand ich die regelmäßig sehr offene und gute Gesprächsatmosphäre.

Und die Gespräche waren für mich persönlich eine große Bereicherung. Ich danke Ihnen allen an dieser Stelle ganz herzlich.

Unsere Gruppe und ich haben eine ganze Reihe an Denkanstößen aus den einzelnen Ländern mitgenommen:

Argentinien setzt weltweit Maßstäbe bei der Aufarbeitung seiner Militärdiktatur.

Bolivien räumt der Natur und dem „Guten Leben“ Verfassungsrang ein.

In Chile befindet sich das  größte bodengebundene Astronomieprojekt der Welt.

Ecuador hat der Weltgemeinschaft mit der Yasuní-ITT-Initiative ein neues Denken bei der Rohstoffnutzung angeboten, nämlich den Verzicht auf Förderung in einem Gebiet mit hoher Biodiversität gegen Kompensation.

Kolumbien zeigt, dass ernsthafte Friedensbemühungen auch in einem der ältesten Konflikte weltweit möglich ist.

Paraguay wird in seiner Verfassung definiert als multikulturelles und zweisprachiges Land mit Spanisch und Guaraní als gleichberechtigten offiziellen Landessprachen.

Peru hat sich aktive Bürgerbeteiligung zum Ziel gesetzt und will die indi­gene Be­völ­ke­rung künftig früh­zeitig in Ent­schei­dungen über Vor­haben der Roh­stoff­gewinnung einbinden.

In Uruguay dürfen gleichgeschlechtliche Paare die Ehe miteinander schließen.

Venezuela hat mit „El Sistema“ ein landesweites Netz von Jugendorchestern aufgebaut, das Kindern und Jugendlichen hilft, den Kreislauf von Armut und Gewalt zu durchbrechen. Diese Initiative ist weltweit vorbildlich.

Und Deutschland unterbreitet mit seinem dualen Ausbildungssystem ein sehr effektives und interessantes Bildungsangebot, das in vielen Ländern der Welt erfolgreich eingesetzt wird.

Diese wenigen Beispiele zeigen schon, welches Potential an innovativen Ideen im Austausch zwischen Südamerika und Deutschland steckt. Und sie zeigen auch, wie wichtig es ist, Teil einer multilateralen parlamentarischen Freundschaftsgruppe zu sein und hier Gedanken, Ideen und Entwicklungen auszutauschen. Wir alle haben es vorgelebt: Zusammenarbeit ergibt für all ein win-win-Ergebnis. Alle gewinnen, keiner verliert.

Wie wird es in der nächsten Legislaturperiode weitergehen?

Das wird natürlich der nächste Bundestag entscheiden.

Ich möchte dazu nur einige wenige persönliche Bemerkungen machen:

Aktuell sind wir 76 Bundestagsabgeordnete in der Gruppe. Wir repräsentieren alle fünf Fraktionen und alle Ausschüsse im Bundestag. Damit finden alle unsere Gesprächspartnerinnen und –partner kompetente Ansprechpartnerinnen und -partner.

Für mich, und ich denke für uns alle, war es sehr interessant, die südamerikanischen Länder, die in der Gruppe vertreten sind, einzeln kennen zu lernen. Interessant war  aber auch und gerade die Zusammenarbeit der Länder untereinander.

Denn: Neben den Unterschieden zwischen den einzelnen südamerikanischen Ländern überwiegen doch die historisch gewachsenen Gemeinsamkeiten, die in Sprache, Kultur und Religion zum Ausdruck kommen.

Aus meiner Sicht hat sich die Zusammensetzung der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe sehr bewährt.

Insgesamt hatten wir, zusätzlich zu den Reisen, in dieser Legislaturperiode 80 Gesprächsbegegnungen in Berlin. Das ist, über die Legislatur verteilt, ein Termin pro Sitzungswoche. Ich habe das als einen sehr intensiven und gelungenen Austausch erlebt.

Leider war es uns nicht möglich, mit der Parlamentariergruppe alle Länder zu bereisen, die zu unserer Gruppe gehören. Sicher würden sich Bolivien, Ecuador, Guayana, Kolumbien und Surinam freuen, wenn in der nächsten Legislaturperiode ein Reiseaustausch stattfände.

Sie sehen, es gibt noch viel zu tun.

Por ahora sólo me queda decir gracias a mis colegas de la Junta Directiva, Philip Murmann, Klaus Barthel, Angelika Brunkhorst y Jens Petermann, por su cooperación, compromiso y agradable trabajo en equipo.

En especial me gustaría agradecer a la mujer que siempre se encargó de toda la organización de los viajes y reuniones, para quien ningún compromiso era demasiado y quien siempre mantuvo su buen humor.

Ella es la secretaría parlamentaria Monika Hein. Querida Monika, muchas gracias por tu maravilloso trabajo.

Mir bleibt jetzt nur noch, Dank zu sagen, an meine Kolleginnen und Kollegen im Vorstand, Philipp Murmann, Klaus Barthel, Angelika Brunkhorst und Jens Petermann, für die immer angenehme, kollegiale und engagierte Zusammenarbeit.

Und ich möchte noch einen besonderen Dank sagen an die Frau, die alle Reisen und Gespräche erst organisatorisch möglich gemacht hat, der kein Termin zu viel war, und die immer ihre gute Laune behalten hat.

Das ist Monika Hein vom Parlamentssekretariat. Herzlichen Dank, liebe Monika, für deine wunderbare Arbeit.

Und nun noch eine organisatorische Information: Heute ist der vorletzte Sitzungstag im Bundestag. Es gibt noch namentliche Abstimmungen. Deshalb werden wir Abgeordneten während des Empfangs zur Abstimmung in den Plenumssaal gehen müssen.

Aber ich verspreche Ihnen: Wir kommen zurück, um unsere Unterhaltung hier in der Parlamentarischen Gesellschaft fortzusetzen.

Lassen Sie uns jetzt den Abend genießen und anstoßen auf die deutsch-südamerikanische Freundschaft – Zum Wohl

Ahora vamos a disfrutar de la noche y brindar por la amistad germano-latinoamericana – Salud

Die Welt am 24.06.2013: „Deutschlands Rolle in Argentiniens Diktatur klären“ Zum Link

neues deutschland am 24.06.2013: „Grüne: Verwicklung in Diktatur aufklären“ Zum Link

europe online-magazin am 23.06.2013: „Grüne: Deutsche Verwicklung in argentinische Diktatur aufklären“ Zum Link

Mein Reisebericht

Außenminister Ricardo Patino, Ingrid Hönlinger

Der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patino besuchte die deutsch-südamerikanische Parlamentariergruppe am 18.04.2013. Ecuador ist an einem Austausch auf Augenhöhe interessiert. Besondere Schwerpunkte können die Bereiche Bildung, ökologisch und sozial verantwortungsvoller Rohstoffabbau sowie erneuerbare Energien sein.

 

Botschafterin Elizabeth Salguerto, Ing. Luis Alberto Echazu und Pedro Ticona informierten über Möglichkeiten und Perspektiven des Lithium-Abbaus. Ihr Ziel ist es, den Abbau ökologisch und sozial verträglich zu gestalten – gute Ansatzpunkte für einen nachhaltigen Ressourcenabbau

Anlässlich des Staatsbesuchs und des Besuchs der Lateinamerikakonferenz der deutschen Wirtschaft von Ecuadors Staatspräsident Rafael Correa in Berlin erklärt die Vorsitzende der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags und  Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Ingrid Hönlinger:

Ecuador hat als erstes Land weltweit das Recht auf „Buen Vivir“ (Gutes Leben) in seiner Verfassung verankert und der Natur eine eigenständige Rechtsposition eingeräumt. Das ist eine gute Grundlage für umweltbewusstes Wirtschaften. Für die deutsche Wirtschaft ergeben sich im Bereich erneuerbare Energien interessante Aktionsmöglichkeiten. Hierbei wäre förderlich, dass Ecuador den rechtlichen Rahmen für die Sicherheit der entsprechenden Investitionen gewährleistet.

Anlässlich des EU-Lateinamerika-Gipfels am 26./27.1. in Santiago de Chile, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt, erklärt Ingrid Hönlinger, Vorsitzende der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags:

Das Rohstoffabkommen, das Deutschland und Chile abgeschlossen haben, trägt dazu bei, die Versorgung der deutschen Wirtschaft mit Kupfer zu sichern. Aufgabe der deutschen Wirtschaft ist es jetzt, bei ihren chilenischen Geschäftspartnern gute Arbeitsbedingungen und ökologische Standards einzufordern.

Wirtschaft und Menschenrechte in Chile

Anlässlich des EU-Lateinamerika-Gipfels am 26./27.1. in Santiago de Chile, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt, erklärt Ingrid Hönlinger, Vorsitzende der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags:

Das Rohstoffabkommen, das Deutschland und Chile abgeschlossen haben, trägt dazu bei, die Versorgung der deutschen Wirtschaft mit Kupfer zu sichern. Aufgabe der deutschen Wirtschaft ist es jetzt, bei ihren chilenischen Geschäftspartnern gute Arbeitsbedingungen und ökologische Standards einzufordern.

Für den Kupferabbau, der in den Wüstengebieten des chilenischen Nordens erfolgt, werden große Mengen an Wasser benötigt. In diesen wasserarmen Gebieten muss die Bergbauindustrie außerdem das Menschenrecht der dortigen Bevölkerung auf Wasser beachten.

In den deutsch-chilenischen Beziehungen müssen wir uns auch mit den Anliegen der Mapuche-Ureinwohner befassen. Aktuell setzen sich die Mapuche für die Rückgabe von Land ein, das ihnen ab Ende des 19. Jahrhunderts von nicht-indigenen Siedlern entzogen worden ist. Dadurch besteht ein erheblicher Landkonflikt zwischen den Mapuche und den dort inzwischen ansässigen Siedlern. Dieser Konflikt muss gewaltfrei und im Verhandlungsweg gelöst werden.

Unter diesem Motto hat die Grüne Bundestagsfraktion gemeinsam mit der Böll-Stiftung am 09.11.2012 die große Konferenz veranstaltet.

Weitere Infos und eine schöne Fotostrecke finden Sie hier:

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Bericht der Deutschen Welle über die Konferenz mit Video (auf spanisch):

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Ein Konferenzbericht von Amerika 21, auch über das von mir geleitete Forum über die Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen in Argentinien und Guatemala:

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Vom Fuße der Anden zum Fuße des Ingersheimer Windrades. Fünf Vertreter des chilenischen Abgeordnetenhauses und Senats haben sich gestern im Ländle über alternative Energiegewinnung schlaugemacht.

Zum Artikel in der Bietigheimer Zeitung vom 06.11.2012

Eine Delegation der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe ist nach Südamerika gereist. Neben Venezuela und Argentinien stand auch Chile auf dem Programm – dort protestieren Jugendliche gerade gegen das teure Bildungssystem. Wie die Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Ingrid Hönlinger (Bündnis 90/Die Grünen), den Erfolg der Jugendbewegung einschätzt und was wir uns von den Protesten abgucken können, hat sie mitmischen-Autorin Juliane verraten.

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Naturschutz trotz Erdöl-Reichtum: Diskussion um einen ungewöhnlichen Vorschlag des Präsidenten von Ecuador

Artikel zur Veranstaltung zu Yasuní am 19.05.2012 in der Ludwigsburger Kreiszeitung

LKZ vom 19.05.2012:

„Naturschutz trotz Erdöl-Reichtum

In einem der artenreichsten tropischen Regenwälder in Ecuador sind große Erdölvorkommen
entdeckt worden. Der Präsident Ecuadors bietet der Weltgemeinschaft an, einen Teil dieses Erdöls
im Boden zu lassen und den Regenwald ztJ schützen, wenn andere Läinder einen Teil des Gewinnausfalls ausgleichen.

Über diesen Vorschlag haben der ecuadorianische Botschafter in Deutschland, Jorge lurado, die Bundestagsabgeordnete Ingrid Hönlinger, der Vorstandssprecher von Amnesty International, Alexander“Hülle, sowie Dr. Holger Fischer von der Universität Hohenheim öffentlich diskutiert.

Das Treffen wurde mit dem Ortsverband Ludwigsburg von Bündnis 90/Die Grünen veranstaltet.  Botschafter Iurado erläuterte den Vorschlag seines Landes, 850 Millionen Barrel Schweröl nicht zu fördern, um den einmaligen Yasuni-Nationalpark zu erhalten. Amnesty- International-Vorstandssprecher Alexander Hülle legte großen Wert darauf, dass indigene Völker nicht Opfer einer
Entwicklung werden dürften,die zu ihrem Untergang führen könnte. Und Dr. Holger Fischer führte aus: ,,Yasuni-ITT ist eine Idee, die durch die Kombination von Vermeidung von Erdölförderung und Schutz des tropischen Regenwaldes sowie durch die Investition der Fonds-Gelder in Wiederaufforstung, Energiewende und Umweltbildung besticht.

,,Lokale, regionale und internationale Vernetzung kann dazu beitragen, der Klimakatastrophe zu begegnen. Hierzu gehört der schnelle Umstieg von fossilen Brennstoffen auf alternative Energien. Yasuni ist ein Leuchtturm- Angebot, wie globale Verantwortung für unseren Planeten aussehen kann erklärt Ingrid Hönlinger. (red)“

Der Yasuní-Nationalpark in Ecuador liegt in dem Gebiet mit der höchsten Artenvielfalt weltweit – Biodiversität pur!

Mit der Yasuní-ITT Initiative hat Ecuador einen neuen und innovativen Weg für den Schutz der biologischen Vielfalt entwickelt. Solche neuartigen Ansätze sind ein äußerst wichtiger Schritt, um die Biodiversität und unsere Lebensgrundlagen zu erhalten und zu schützen.

Die Yasuní-ITT-Initiative verdient unsere volle Unterstützung! Und…yasunisiert euch!

Zum Link der Initiative

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